AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen der JP Moin Marketing GmbH
1 Geltung gegenüber Verbrauchern; Begriffsdefinitionen
(1) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Lieferungen zwischen Shopbetreiber und einem Verbraucher in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
(2) Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder
ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).
(3) Für Unternehmer im Sinne des BGB gelten diese AGB nicht.
2 Zustandekommen eines Vertrages, Speicherung des Vertragstextes
(1) Die folgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für Bestellungen über den Internetshop merkurstreetwear.com
(2) Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag mit
JP Moin Marketing GmbH, Am Hohentorshafen 17, 28197 Bremen Registernummer HRB 35166 HB
zustande.
(3) Die Präsentation der Waren in unserem Internetshop stellen kein rechtlich bindendes Vertragsangebot unsererseits dar,
sondern sind nur eine unverbindliche Aufforderungen an Verbraucher, Waren zu bestellen. Mit der Bestellung der gewünschten Ware gibt der Verbraucher ein für ihn verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.
(4) Bei Eingang einer Bestellung in unserem Internetshop gelten folgende Regelungen:
Der Verbraucher gibt ein bindendes Vertragsangebot ab, indem er die in unserem Internetshop vorgesehene Bestellprozedur erfolgreich durchläuft.
Die Bestellung erfolgt in folgenden Schritten:
1) Auswahl der gewünschten Ware
2) Bestätigen durch Anklicken der Buttons „Bestellen“
3) Prüfung der Angaben im Warenkorb
4) Betätigung des Buttons „zur Kasse“
5) Anmeldung im Internetshop nach Registrierung und Eingabe der Anmelderangaben (E-Mail-Adresse und Passwort).
6) Nochmalige Prüfung bzw. Berichtigung der jeweiligen eingegebenen Daten.
7) Verbindliche Absendung der Bestellung durch Anklicken des Buttons „kostenpflichtig bestellen“ bzw. „kaufen“. Der Verbraucher kann vor dem verbindlichen Absenden der Bestellung durch Betätigen der in dem von ihm verwendeten Internet-Browser enthaltenen „Zurück“-Taste nach Kontrolle seiner Angaben wieder zu der Internetseite gelangen, auf der die Angaben des Kunden erfasst werden und Eingabefehler berichtigen bzw. durch Schließen des Internet-Browsers den Bestellvorgang abbrechen.
Der Shopbetreiber bestätigt den Eingang der Bestellung unmittelbar durch eine automatisch generierte E-Mail („Auftragsbestätigung“). Mit dieser nimmt der Shopbetreiber das Angebot des Verbrauchers an.
8) Speicherung des Vertragstextes bei Bestellungen über unseren Internetshop: Der Shopbetreiber sendet dem Verbraucher die Bestelldaten und unsere AGB per E-Mail zu. Die AGB sind jederzeit im Onlineshop unter merkurstreetwear.com einsehbar.
Die Bestelldaten sind aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.
3 Preise, Versandkosten, Zahlung, Fälligkeit
(1) Die angegebenen Preise sind Endverbraucherpreise. Sie enthalten die jeweils gültige gesetzliche Umsatzsteuer zzgl. Versandkosten, die gesondert ausgewiesen sind.
(2) Es gilt der angezeigte Preis zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung.
(3) Der Verbraucher hat die Möglichkeit der Zahlung per PayPal, Kreditkarte, Klarna.
(4) Bei Zahlung per PayPal erfolgt die Abbuchung in der Regel am gleichen Tag und wird über die PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxemburg, eingetragen im Handelsregister R.C.S. Luxembourg unter der Nummer B 118 349, abgewickelt. Bei der Zahlung via PayPal ermächtigt der Verbraucher den Shopbetreiber, die zu leistenden Zahlungen bei Fälligkeit zu Lasten eines vom Verbraucher zu benennenden PayPal Kontos einzubeziehen. Verbraucher müssen dabei den automatischen Einzug durch die Firma JP Moin Marketing GmbH bestätigen, um diesen Service nutzen zu können. Durch die Bestätigung ist die Firma JP Moin Marketing GmbH berechtigt, Beträge in unterschiedlicher Höhe vom hinterlegten PayPal-Konto abzubuchen. Wir weisen darauf hin, dass nach den Nutzungsbedingungen von PayPal Kosten entstehen können. Die anfallenden Kosten werden bei der Auswahl der Zahlungsarten angezeigt.
4 Lieferung
(1) Sofern in der Produktbeschreibung nicht deutlich anders angegeben haben, sind alle angebotenen Artikel sofort versandfertig.
(2) Die Lieferung erfolgt spätestens innerhalb von 5 Werktagen. Die Frist beginnt zu laufen für die Lieferung im Falle der Zahlung der Vorkasse am Tag nach Zahlungsauftrag an die mit der Überweisung beauftragte Bank und bei allen anderen Zahlungsarten am Tag nach Vertragsschluss. Fällt das Fristende auf einen Samstag, Sonntag oder gesetzlichen Feiertag am Lieferort, so endet die Frist am nächsten Werktag.
(3) Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache geht beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache an den Käufer auf diesen über.
5 Eigentumsvorbehalt
Der Shopbetreiber behält sich das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor.
6 Widerrufsrecht des Kunden als Verbraucher
Widerrufsrecht für Verbraucher
Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu:
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (JP Moin Marketing GmbH, Am Hohentorshafen 17, 28197 Bremen, Deutschland, merkur@jpmoin.de, Telefon: 042124195885) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, ausschließlich der Lieferkosten, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren, die normal mit der Post zurückgesandt werden können. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht normal mit der Post zurückgesandt werden können. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei den folgenden Verträgen:
- Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
7 Widerrufsformular
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Muster-Widerrufsformular (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.) – An JP Moin Marketing GmbH, Am Hohentorshafen 17, 28197 Bremen, Deutschland, merkur@jpmoin.de – Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden – Bestellt am (*)/erhalten am (*) – Name des/der Verbraucher(s) – Anschrift des/der Verbraucher(s) – Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) – Datum |
Besondere Hinweise
Wenn Sie diesen Vertrag durch ein Darlehen finanzieren und ihn später widerrufen, sind sie auch an den Darlehensvertrag nicht mehr gebunden, sofern beide Verträge eine wirtschaftliche Einheit bilden. Dies ist insbesondere dann anzunehmen, wenn wir gleichzeitig Ihr Darlehensgeber sind oder wenn sich Ihr Darlehensgeber im Hinblick auf die Finanzierung unserer Mitwirkung bedient. Wenn uns das Darlehen bei Wirksamwerden des Widerrufs bereits zugeflossen ist, tritt Ihr Darlehensgeber im Verhältnis zu Ihnen hinsichtlich der Rechtsfolgen des Widerrufs oder der Rückgabe in unsere Rechte und Pflichten aus dem finanzierten Vertrag ein. Letzteres gilt nicht, wenn der vorliegende Vertrag den Erwerb von Finanzinstrumenten (z.B. von Wertpapieren, Devisen oder Derivaten) zum Gegenstand hat.
Wollen Sie eine vertragliche Bindung so weitgehend wie möglich vermeiden, machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch und widerrufen Sie zudem den Darlehensvertrag, wenn Ihnen auch dafür ein Widerrufsrecht zusteht.
8 Datenschutzerklärung
(1) Der Shopbetreiber erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten, soweit dies für die Begründung, Durchführung oder Beendigung dieses Vertrags erforderlich ist. Eine weitergehende Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten erfolgt nur, soweit eine Rechtsvorschrift dies erlaubt oder der Verbraucher eingewilligt hat. Den Verbrauchern steht das Recht auf jederzeitigen Widerruf der Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft zu.
(2) Eine Weitergabe der Daten erfolgt im erforderlichen Umfang an das Transportunternehmen, Kreditunternehmen oder andere zur Erbringung der Dienstleistung oder Vertragsabwicklung, soweit dies zur Lieferung der Waren oder Zahlungsabwicklung notwendig ist.
(3) Verbraucher haben jederzeit ein Recht auf Auskunft, Berichtigung, Löschung bzw. Sperrung Ihrer gespeicherten Daten. Kontaktdaten sind im Impressum vermerkt.
9 Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsregelungen.
10 Marken- und sonstige Schutzrechte
Die auf den Waren abgebildeten Marken, Logos, Texte und sonstige Abbildungen stellen Namens-, Marken- oder sonstige gewerbliche Schutzrechte dar und bleiben im Eigentum bzw. in der Inhaberschaft der adp Merkur GmbH.
Die Marken, Logos, Texte und sonstige Abbildungen dürfen von dem Verbraucher auch nach dem Kauf der Waren weder bearbeitet noch in irgendeiner Art und Weise durch Zusätze oder Ergänzungen verändert werden. Insbesondere ist es nicht gestattet Marken, Logos, Texte und sonstige Abbildungen so zu entstellen, dass dadurch der adp Merkur GmbH Nachteile entstehen. Es ist nicht gestattet Marken, Logos, Texte und sonstige Abbildungen in Verbindung mit Kriminalität, Suchtkrankheiten, Pornografie, Radikalismus in jedweder Form, Denunzierungen von anderen in jedweder Form oder jede andere, insbesondere für adp Merkur GmbH schädliche, verwerfliche, diskriminierende oder sittenwidrige Form zu bringen.
Beim Verstoß behält sich adp Merkur GmbH das Recht vor eine angemessene Strafe zu erheben. Dem Verletzer steht es frei die Angemessenheit der Strafe von einem anzurufenden Gericht überprüfen zu lassen. Weitere Ansprüche bleiben hiervon unberührt.
11 Anwendbares Recht; Vertragssprache
(1) Für sämtliche Streitigkeiten, die in Zusammenhang mit der Anbahnung, Ausführung oder Abwicklung des Vertragsverhältnisses entstehen, gilt ausschließlich deutsches Recht.
(2) Als Vertragssprache steht ausschließlich Deutsch zur Verfügung.
12 Salvatorische Klausel
(1) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, so bleiben die Bedingungen im Übrigen wirksam.
(2) Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die gesetzlichen Vorgaben.
Stand der AGB November 2022